Oh, ich bin auch nicht gerade für das Abkommen, so wie es jetzt kolportiert wird.
Ich bin nur nicht grundsätzlich dagegen, dass da was angedacht wird.Woas Sois..., 24.09.2015 19:54 #
Das hatten wir ja schon mal, ich hab da was über Autoblinker geschrieben (könnte man sich mal überlegen, ob das jetzt noch die wichtigste Vereinheitlichung ist
).
Mit den Schiedsgerichten wundert mich halt, anscheinend macht man das schon ewig lange bei anderen Ländern. Ich hab sogar mal gelesen, da bestanden die Deutschen darauf.Woas Sois..., 24.09.2015 19:54 #
So hab ich das auch gelesen; es ging wohl vorrangig um Handel mit Pakistan oder ähnlichen Hatschibratschiländern.
Da, wo es erst keine funktionierende bzw parteiische Justiz gibt/gab, mag das aj für ne Zeitlang sinnvoll gewesen sein; zum Teil vielleicht auch heute noch.
Aber als Vereinbarung zwischen sogenannten aufgeklärten Demokratien/Rechtsstaaten, das geht nicht. Das auch mal zum Stichwort Demokratieverdrossenheit: durch sowas kann man das auch prima schüren.
Mich stört da generell etwas die Katastrophengeilheit mancher Aktivisten und Lobbyisten. ("Ende der Demokratie" Das macht der Bürger schon alleine, wenn sie ihn nicht mehr interessiert. "Wachstum!!!11!! oder Tod" bei den anderen)Woas Sois..., 24.09.2015 19:54 #
Da muss man aber alarmiert sein. Was hier passiert, ist genau das, was in den (zunehmend dysfunktionalen) USA geschieht (wenngleich vielleicht aus anderen Gründen): alles Mögliche in Ein Gesetz reinwurschteln, und nur noch über das Gesamtpaket abstimmmen lassen. Von Parlamentariern, die von der Materie sicher auch überfordert sind, und sich das alles sicher auch anders vorgestellt haben, als sie vor zuweieinhalb Jahren durch die
Bierz Volksbibliotheken getingelt sind.
Uff, ich muss mal abbrechen. Kommt ja sicher über Nacht noch was zusammen.